Mit CNG die Luft in den Städten schnell und nachhaltig verbessern

BVerwG-Urteil: Wirksame Maßnahmen statt Wunschträume gefordert

München, 27. Februar 2018 | Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten in deutschen Innenstädten sorgt für Rechtsicherheit – doch die Aufgabe der Kommunen durch wirksame Maßnahmen für saubere Luft in den Städten zu sorgen und dabei die Bedürfnisse von Bürgern sowie Unternehmen zu berücksichtigen, bleibt bestehen. Daher ist es an der Zeit, die schadstoffarme und alltagstaugliche CNG-Mobilität durch kommunale Maßnahmen zu fördern.

„Wer Wunschträume zum Maßstab seines politischen Handelns macht, sorgt fahrlässig für Fahrverbote in den Städten und einen massiven materiellen Schaden bei Bürgern und Wirtschaft“, stellt Miklos Graf Dezasse fest. Der Präsident des gemeinnützigen CNG-Clubs weiter: „Die Zeit ist reif, für das kommunale Handeln auch die Situation der Menschen und Firmen in den Städten zu berücksichtigen.“ In vielen Städten würden Maßnahmen diskutiert oder beschlossen, die erst in vielen Jahren zu Verbesserungen bei den Stickoxid- und Feinstaub-Werten führen. Und das wichtige Ziel des Klimaschutzes werde meist völlig außer Acht gelassen. Stattdessen würde mit Emissionsangaben gerechnet, von denen völlig klar ist, dass sie nicht der Realität entsprechen. „Damit lässt sich nichts verbessern. Und in der Folge drohen Fahrverbote für Autos, die erst wenige Jahre alt sind“, so Dezasse.
„Wer in den Städten wirklich eine Verbesserung erreichen und die finanziellen Belastungen für die Bürger und Unternehmen gering halten will, muss sich unbedingt über die CNG-Mobilität informieren und dann geeignete Maßnahmen in der eigenen Kommune umsetzen“, fordert Birgit Maria Wöber, Vorstandsmitglied des CNG-Clubs. Die Unwissenheit sei leider immer noch viel zu groß. Besonders würde in vielen Städten die schnelle Wirksamkeit unterschätzt. Auch seien die Möglichkeiten des Umstiegs auf CNG-Fahrzeuge weitgehend unbekannt. „Wir erleben es immer wieder, dass Ratspolitikern von Abfallverbänden erzählt wird, die Müllsammelfahrzeuge mit CNG-Motor seien nicht ausreichend motorisiert“, führt sie als ein Beispiel dafür an. Wieso in der norddeutschen Stadt Hannover ohne wesentliche Steigungen die serienmäßig von Mercedes produzierten Müllwagen untermotorisiert sein sollen, die im bergigen Stuttgart eingesetzt werden, erschließt sich ihr dabei nicht.
„Die Städte können – wenn sie wollen“, ist sich Mobilitäts-Expertin Wöber sicher. Sie hoffe, dass das heutige Urteil aus Leipzig einen Impuls gebe, sich von Maßnahmen, die erst in vielen Jahren wirken, zu lösen und im Sinne der Bürger die wirksame CNG-Mobilität in die Luftreinhalte- und Klimaschutz-Konzepte einzubeziehen. Dies sei auch wirtschaftlich ein sinnvoller Weg, da die meisten CNG-Fahrzeuge ähnliche Kosten wie Diesel-Modelle erzeugen. „Anders als bei der Elektromobilität kann mit CNG-Fahrzeugen wirklich umgesteuert werden ohne den städtischen Haushalt zu überfordern“, so Wöber. Statt ein paar Elektroautos als grüne Feigenblätter zu beschaffen, können die Kommunen mit einem ähnlichen finanziellen Aufwand kurzfristig die gesamte kommunale Flotte auf den schadstoffarmen und klimafreundlichen CNG-Antrieb umstellen. Wenn die Städte als Multiplikatoren voran gehen, würden auch viele Bürger und Geschäftsleute sich für CNG-Fahrzeuge entscheiden.

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